Ein unruhiger Abend in Neukölln (2024)

"Solidarität mit Palästina"-Demo - Ein unruhiger Abend in Neukölln

Mi 29.05.24 | 19:42 Uhr

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Ein unruhiger Abend in Neukölln (1)

dpa/Zinken

    Sie beginnt friedlich, eskaliert dann aber zunehmend: Eine Kundgebung zum Gaza-Krieg endet mit Steinwürfen und brennenden Müllcontainern. Es gibt Festnahmen, Anzeigen und ein Video, das ein gewaltsames Vorgehen der Polizei zeigt. Von Hasan Gökkaya

    Monate nach Beginn des Gaza-Kriegs bleibt die Stimmung in Berlin angespannt. Das wurde am Dienstagabend deutlich, als Hunderte Menschen sich in Neukölln versammelten. Die Demonstration mit dem Motto "Solidarität mit Palästina stoppt den Krieg – stoppt den Genozid" verlief zunächst friedlich, wurde im Laufe des Abends aber schließlich von Ausschreitungen überschattet. Das zeigen Videos und darauf deuten Angaben der Polizei, die selbst von angewandten Zwangsmaßnahmen "in Form von körperlicher Gewalt, Schieben und Drücken" spricht.

    Zwischenzeitlich lockte die Demo knapp 900 Menschen zum Hermannplatz. Was die Polizei gesehen hat, fasst sie einen Tag später so zusammen: Es wurden Flaschen und Steine geworfen, es wurden Müllcontainer angezündet und Sprechchöre skandiert. Nicht von allen Teilnehmern, doch immer wieder habe es Gruppierungen gegeben, die auch der Versammlungsleiter nicht habe kontrollieren können.

    Und: Es kam zu Gewalt.

    "Ganz Berlin hasst die Polizei"

    Etwa bei einer Festnahme, als einem Polizisten mit einer Fahnenstange auf den Helm geschlagen wurde. Etwa als Einsatzkräfte mit Flaschen beworfen wurden, und ein Beamter sich dabei leicht verletzte. Tatsächlich zeigen Videos von Blaulichtreportern, wie aggressiv wirkende Gruppen sich vor Polizisten stellen, diese auch in Bedrängnis bringen. Immer wieder sind Chöre zu hören: "Ganz Berlin hasst die Polizei!" Als die Polizei einen Mann - im groben Ton - auffordert, den Platz zu verlassen, dieser sich aber anscheinend nicht kooperationsfreudig zeigt, eskaliert die Situation. Am Ende liegt der Mann erst auf dem Boden, bevor er gegen eine Fensterscheibe gepresst wird.

    Die Polizei Berlin war am Dienstag auf drei Kundgebungen, die einen Bezug zum Nahostkonflikt hatten. Insgesamt wurden drei Beamte verletzt, heißt es. 19 Strafverfahren wurden wegen tätlichen Angriffs und Widerstands gegen Polizisten, wegen schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung, Sachbeschädigung und Beleidigung eingeleitet.

    • dpa-Bildfunk/Fabian Sommer

      Vom Oranienplatz zum Roten Rathaus - Tausende Teilnehmer bei pro-palästinensischer Demo in Berlin

      Erneut sind in Berlin Palästinenser anlässlich des Nakba-Gedenktages auf die Straße gegangen. Es kamen deutlich mehr Menschen, als zunächst erwartet. Der Zug wurde mehrfach gestoppt, größere Zwischenfällen gab es offenbar nicht.

    Wie entschieden die Berliner Polizei vorging, zeigen verschiedene Videos. Darunter ist allerdings auch eine Szene, die derzeit in sozialen Medien viral geht [instagram.de]. Viele User, die das Video gesehen haben, kommentieren, dass die Polizei nun selbst angezeigt werden müsste.

    Zu sehen sind zwei junge Männer, die vor dem Eingang eines Neuköllner Lokals stehen. Vor ihnen steht ein Polizist, groß und in voller Schutzmontur. Der Beamte schubst zunächst einen der Männer, als der andere sich ein wenig dazwischenstellt, werden beide in den Eingangsbereich des Lokals gedrängt und der Polizist holt zu schnellen Faustschlägen aus. Zwei weitere Kollegen kommen schnell hinzu und treten nach - die beiden jungen Männer wirken eingekesselt.

    Es entsteht schließlich das übliche Bild bei solchen Situationen: Mehrere Beamte bilden einen Kreis und schirmen ihre Kollegen ab. Die anwesenden Zuschauer schreien mehrmals: "Das sind Kinder." Später ist auf einem Video zu sehen, wie zumindest einer der beiden Männer von Polizisten abgeführt wird.

    Auf Nachfrage von rbb|24 teilte die Berliner Polizei am Mittwoch mit, dass der Vorfall nun von der Polizei geprüft werde. Eine Strafermittlung gegen den Beamten gebe es bisher nicht.

    Linke-Politiker spricht von "expliziter Polizeigewalt"

    Auf das Video angesprochen, muss Ferat Kocak nicht lange überlegen. Der Polizist sei völlig "ausgerastet", sagt er im Gespräch mit rbb|24. Was das Video zeigt, sei "explizite Polizeigewalt".

    Kocak, der im Abgeordnetenhaus für die Partei Die Linke sitzt, ist bekannt für seine scharfe Wortwahl, wenn es um das Thema Polizeigewalt und "Repressionen" geht. Den Urheber des Videos kenne er nicht, sagt er - aber ihm liege bereits die erste Anzeige gegen die Polizei vor - viele würden folgen, sagt er. Die Polizei stehe in der Pflicht, ein "milderes Mittel" einzusetzen, das sei hier nicht passiert. Er will nun eine Petition starten, um die Suspendierung des Beamten zu fordern, bis der Vorfall vollständig aufgeklärt sei.

    Viele Fragen bleiben offen. Die Polizei betont jedoch, dass die Mehrzahl der Demonstrationen mit thematischem Bezug zum Gaza-Krieg bisher weitestgehend friedlich verlaufen sei. Ein Gefühl der Unberechenbarkeit bleibt nach diesem Abend aber wohl.

    Sendung: rbb24, 30.05.2024, 19:30 Uhr

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    1. 35.

      Antwort auf [TJ] vom 30.05.2024 um 10:41

      ´Fakt ist jedenfalls, dass die Demonstration gewaltsamer wurde.´
      Genau darum geht es doch. Eine objektive Auswertung der Geschehnisse unter Einbindung der Kausalitätskette!
      Was vielen, die hier einen privaten ´Nachrichtensender´ als Quelle benennen, der für mich billige, pure Propaganda fabriziert, völlig unkar zu sein scheint, ist, das die Kausalitätskette bei ´gewaltsamen Demos´ leider oft auf Seiten der Polizisten beginnt! Davon können so manche Fussballfans auch ein Liedchen singen. Es ist doch völlig logisch, das bei einem bestimmten Auftreten und Verhalten der Polizei eine Demo o.ä. eskalieren kann/wird!
      Und, genau dort können/sollten wir den Gradmesser an guter oder schlechter Polizeiarbeit anlegen. Sonst unterscheidet sich diese Arbeit eben immer weniger zu Ländern wie Türkei, Russland, China, Kuba, Iran etc

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    2. 34.

      Antwort auf [Flora] vom 30.05.2024 um 14:40

      Die einzige die hier Naiv ist sind Sie.......Die böse Polizei provoziert und deshalb gehen die Demonstranten auf die Polizei los. Bodycams ab sofort und wir bräuchten uns keinen Kopf mehr machen. Aber das wollen Sie wahrscheinlich auch nicht.
      Polizisten sind mit einer unbekannten Flüssigkeit begossen worden und mit Eiern beschmissen worden. Warum bringt man so etwas mit zur Demo oder warum werden Mülltonnen und Autoreifen in Brand gesetzt ?? Warum geht man auf Rettungskräfte los?? Können Sie mir das erklären??"Ich habe zur Genüge eigene Erfahrung mit Fehlverhalten von Beamten gemacht" dann scheinen Sie ja auch nicht "Ohne" zu sein oder wie darf ich diesen Satz verstehen??

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    3. 33.

      Irgendwie passt die Beschreibung des Geschehenablaufes nicht zum Video. Der eine junge Mann geht bei den polizeilichen Maßnahmen dazwischen, schlechte Idee in solcher Situation, und setzt sich dann in dem Hauseingang gegenüber dem Polizisten zur Wehr, auch nicht gerade schlau. Ganz kurz sieht man dann seine Händchen fliegen bevor dies kurz und bündig beendet wird. Das Nachtreten des eines Uniformierten ist absolut dreckig, die vorhergehenden "Elfmeter" des Anderen sehe ich entspannt und "Kinder" sind das auch nicht mehr.
      Warum diese Stimmungsmache?

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    4. 32.

      Antwort auf [Flora] vom 30.05.2024 um 14:40

      Auch im öffentlichen Dienst arbeiten Menschen, die Fehler machen können. Nur kann man das nicht grundsätzlich und bitte auch nicht vorschnell aufgrund einer unklaren Sachlage tun. Die berichtete Äußerung von Herrn Kocak ist hier einerseits Gegenstand von Diskussion und Irritation. Andererseits haben diverse User hier den Bedarf, ausdrücken zu wollen, dass etwas gegen die gewaltsam eskalierenden propalästinensischen Demonstrationen getan werden muss. Auch Sie möchten dies ja nicht akzeptieren. Es entsteht - und entstand jedenfalls bei mir - der Eindruck, dass hier Ursache und Wirkung über ein zu diskutierendes Video besteht. Im Übrigen: Sie sind also auch dafür, alle Polizist/-innen mit Bodycams auszustatten?

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    5. 31.

      Antwort auf [Heike] vom 30.05.2024 um 13:28

      Ich habe zur Genüge eigene Erfahrung mit Fehlverhalten von Beamten gemacht. Und wenn ich schreibe "auch Polizisten müssen sich an Gesetze halten" meine ich natürlich, dass diese auch für Demonstranten gelten. Natürlich geht es gar nicht, Ordnungskräfte anzugreifen, aber zu glauben, jeder der eine Uniform an hat hält sich automatisch an alle Gesetze ist einfach naiv...

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    6. 30.

      Antwort auf [Flora] vom 30.05.2024 um 12:30

      Wer verweigert eigentlich der Polizei die genehmigung, bei den Einsätzen Bodycams zu verwenden?
      Das würde doch oftmals zur Klärung von bestimmten Sachverhalten, z.B. während Demonstrationen beitragen.

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    7. 29.

      Antwort auf [Flora] vom 30.05.2024 um 12:30

      Sag Ihnen dieser kleine Ausschnitt, das die Reaktion überzogen war?? Oder waren Sie dabei?? Die Demonstranten brauchen sich an keine Gesetze halten ?? Flaschen auf Polizisten werfen mit Fahnenstangen zuschlagen ?? Das ist alles vollkommen normal oder??

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    8. 28.

      Antwort auf [Heike] vom 30.05.2024 um 10:57

      Völlig egal, was der Auslöser für diese überzogene Reaktion war. Auch Polizisten haben sich an Gesetze zu halten und dürfen nicht nach Bauchgefühl agieren...

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    9. 27.

      Vor 2 bis 3 Jahren wo auch des öfteren zu einem bestimmten Ereigniss Demos abgehalten wurden, wurde von der Polizei userem Freund und Helfer gefordert mit der ganzen ihr zur Verfügung stehenden Härte vorzugehen.
      Jetzt wo hier Antisemiten ,Menschen die Israel das Existenzrecht absprechen auf die Straße gehen Mülltonnen anbrennen, sich mit Gewalt gegen die Polizei stellen, wird darüber diskutiert ob die Polizei verhältnismäßig handelt ,es ist kaum zu glauben. Unsere Vielfalt und Toleranz fällt uns irgendwann auf die Füße und dann schreien alle wieder nach der Polizei.
      Vor 3 Jahren hat es die wenigsten interessiert ,wie die Polizei gegen diese Menschen vorgegangen ist .

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    10. 26.

      Ja das ist die Kernkompetenz von Kocak,strammer Linker der weiss wie er sein Klientel bei der Fahne hält.Die böse Polizei.Wegeb solchen Politikern ist für mich die Linke nicht wählbar

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    11. 25.

      Antwort auf [Unker] vom 30.05.2024 um 10:05

      Ich finde es gut was die Polizisten gemacht haben.....tja und nach vielen Demos kann ich nur sagen richtig so. Was der Ausschlag für diese Reaktion war wissen Sie bestimmt nicht, ich auch nicht, aber nach so vielen Demos die ich erlebt habe, kann ich es mir denken.

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    12. 24.

      Antwort auf [Unker] vom 30.05.2024 um 10:25

      In der Tat: die Polizei hat sich an Recht und Gesetz zu halten. Aber innerhalb der Gesetze darf sie zur Gefahrenabwehr Gewalt, d.h. auch körperliche Gewalt einsetzen. Ihre Wertung scheint mir bloß zu unterstellen, dass die Polizei dies nicht getan hätte. Es bedarf also der Sachverhaltsaufklärung jenseits eines möglicherweise unvollständigen Videos, das Sie für Ihre Bewertung heranziehen. Fakt ist jedenfalls, dass die Demonstration gewaltsamer wurde. - Im Übrigen: Um vollständige Klarheit über die Sachlage bekommen zu können, müsste man sich lediglich "nur" für den umfassenden Einsatz von Bodycams bei der Polizei einsetzen. Das tut insbesondere die Linkspsrtei nicht. Auch deswegen sind die Einlassungen von Herrn Kocak aus meiner Sicht wenig hilreich für eine objektive Bewertung.

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    13. 23.

      Antwort auf [Siegfried Malsch] vom 30.05.2024 um 08:27

      Oha interessantes Rechtsverständnis und wer legt fest, was nur ´ kleineren "Grenzüberschreitungen" ´ sind? Sie, jeder einzelne Polizist für sich? Der Gruppenführer, der Bürgermeister... wer denn nun!?
      Ähm nurmal so nebenbei, genau deswegen gibt es Regeln und Gesetze. Die die Polizisten ja umsetzen und schützen sollten.
      Also nomalerweise, in der un-uniformierten Welt, grenzt dieses Verhalten, je nach Resultat(Knochenbruch zB), an schwere Körperverletzung.
      Sie können ja mal recherchieren, welche Strafen dem normalen Bürger dafür drohen.

      Antworten

    14. 22.

      Antwort auf [Unker] vom 30.05.2024 um 10:05

      .... und zeigt das Video auch, was vorher passiert ist?

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    15. 21.

      Habe mir das Video gerade angesehen.... Tja, so sieht Polizeiarbeit leider oft aus. Kann ich nach 30 Jahren und hunderten Demos nur bestätigen. Teilweise völlig unverhältnismäßige Ausraster.
      Der zweite junge Mann wollte schlichten und bekommt erstmal Faustschläge und Tritte.
      Und sich dann wundern, wenn das Misstrauen und die Agression gegenüber den Ordnungskräften wächst.
      Ich hoffe, der Vorfall führt zu Konsequenzen für die Polizisten!

      Antworten

    16. 20.

      Eines unserer großen Rechte ist das Demostrationrecht, Wenn dieses Recht missbraucht wird, muss die Polizei eingreifen, aus meiner Sicht, zumindest in den letzten Jahren, sehr professionell. Auch wenn Herr Kocak das mal wieder anders sieht, mal ist es ihm zu wenig was die Polizei macht, mal zuviel je nach dem wie er es braucht.
      Mal davon abgesehen, dass die pro Palästinenser vergessen, wer zu erst 1200 Menschen abgeschlachtet hat und das Vorgehen von Israel zu kritisieren ist.

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    17. 19.

      Friedlich demonstrieren JA, aber Eskalation mit Randale und Landes- und Verfassungsfeindlichen Parolen definitv NEIN. Spätestens da muss die Polizei eingreifen und dem Treiben ein Ende setzen. Wer hier solche Schilder hochhält, die klar gegen uns alle geht (denn wir, also jeder einzelne von uns sind der Staat) darf nicht Geduldet werden. Das Gute ist, wir wohnen zum Glück in einem freien Land und jeder kann gehen wenn es ihm hier nicht gefällt. Gehen tun diese Menschen aber auch nicht und machen dann hier Randale und dann heisst es wieder die Polizei hat eskaliert und mit Gewalt reagiert. Das ist Verdrehung falscher Tatsachen. Neutrale Berichterstattung von diesser Demo und auch anderen muss beide Seiten zeigen und nicht nur einseitig sein. Hier sind wieder Grenzen überschritten worden, die nichts mit Demofreihiet zu tun haben.

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    18. 18.

      Wenn die Demonstranten Deutschland, Berlin und unsere Polizei so hassen, dann sollen sie gehen und uns in Ruhe lassen. Jeden Tag lassen wir uns auf der Nase rumtanzen und was wird dagegen gemacht ?? Nichts. Unsere Politik sitzt dass aus und jeden Tag verletzte Polizisten und Angriffe auf Rettungswagen werden geduldet.

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    19. 17.

      Ja, free Palestine. Aber von der Hamas! Und Israel könnte mal einen anderen, menschlichen Ministerpräsidenten wählen.

      Antworten

    20. 16.

      Die Polizei ist die Staatsmacht und zu dieser habe ich vollstes Vertrauen. Man muss den Beamten Respekt erweisen und diese auch mal bei kleineren "Grenzüberschreitungen" in Schutz nehmen. Das gilt erst recht, wenn vor Ort "Berlin hasst die Polizei skandiert wird!" Schließlich müssen die sich jeden Tag provozieren, verletzen, beleidigen und anpöbeln lassen. Stets wird durch "bestimmte" Mitbürger die Konfrontation gesucht und nur auf Fehler seitens der Beamten gewartet.

      Daher sage ich nun:
      GANZ DEUTSCHLAND LIEBT DIE POLIZEI!

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